Aus der Perspektive der Türkei (2018-10)

Syrien-Haltung der Arabischen Liga.

Aus der Perspektive der Türkei (2018-10)

Nach dem 2. Weltkrieg sind internationale Organisationen wichtige Akteure der globalen Politik geworden. Um gegen die Probleme gemeinsam vorgehen zu können, gründeten die arabischen Länder in 1945 die Arabische Liga. Wegen der erfolglosen Leistung in zahlreichen regionalen Angelegenheiten hat in den vergangenen Jahren in der arabischen Öffentlichkeit die Arabische Liga an Ansehen eingebüßt. Die Ineffizienz bei der Lösung regionaler Fragen und das Scheitern beim Ausbau der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit im Nahen Osten haben den Existenzgrund der Arabischen Liga in Frage gestellt.

Die Arabische Liga hat es nicht geschafft, die arabischen Länder gegen die Besetzungspolitik von Israel gegen Palästina unter einem Dach zu vereinen und gemeinsam gegen Israel zu positionieren. Gleichzeitig hat die Organisation der Vertiefung der im Juni 2017 ausgebrochenen Krise zwischen den Golfstaaten tatenlos zugesehen. Die Arabische Liga scheiterte auch bei der Herbeiführung einer Lösung des anhaltenden Bürgerkriegs in Syrien. An diesen Punkt hat sich die Arabische Liga in eine dysfunktionale Organisation umgewandelt. Die Syrien-Einstellung der Arabischen Liga war in den vergangenen Tagen das Thema einer diplomatischen Diskussion, die auch in den internationalen Medien Platz gefunden hat. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz kritisierte der Generalsekretär der Arabischen Liga die Operation der Türkei in der syrischen Afrin-Region und betonte in einem pan-arabistischen Diskurs, dass die Türkei in einem arabischen Land interveniert ist. Daraufhin antwortete der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf derselben Diskussion mit scharfen Worten. Cavusoglu sagte, die Arabische Liga schaue der Politik des syrischen Assad-Regimes hinweg und deshalb sei eine Kritik gegen die Türkei fehl am Platz. Die Arabische Liga habe es nach Worten von Cavusoglu nicht geschafft, den Einsatz von C-Waffen und dem Tod von etwa einer halben Millionen Menschen in einem Mitgliedsland zu verhindern. Die Arabische Liga schaue den militärischen Operationen und Angriffen der USA und der anderen westlichen Ländern tatenlos zu und kritisiere lediglich die Türkei. Dies sei inakzeptabel. Um diese Kritik von Cavusoglu noch besser zu verstehen, wird es von Nutzen sein, die Erfolglosigkeitsgeschichte der Arabischen Liga zu analysieren.

Die Arabische Liga ist in 1945 von Ägypten, dem Irak, Syrien, dem Libanon, Saudi-Arabien und Jordanien gegründet worden, um die Zusammenarbeit der arabischen Länder auszubauen und gegen regionale Bedrohungen gemeinsam vorzugehen. Mit den Jahren traten neue Länder bei, so dass die Mitgliederzahl auf 22 gestiegen ist. Auch wenn wirtschaftlich und kulturell die Zusammenarbeit nur beschränkt ausgebaut werden konnte, wurden die bei der Gründung angestrebten Ziele der Organisation verfehlt. Das beste Beispiel dafür ist die Ineffizienz der Arabischen Liga bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Seit der Gründung veröffentlichte die Arabische Liga Erklärungen gegen die israelische Politik und traf Beschlüsse, die keine Sanktionskraft hatten. Wegen der unterschiedlichen Interessen und Agenden der Mitglieder konnte keine gemeinsame abschreckende Politik entwickelt werden. Ein gutes Beispiel dafür ist der in 1948 begonnene Boykott gegen Israel. Der Boykott-Beschluss der Arabischen Liga gegen Israel wurde in den darauffolgenden Jahren von mehreren Mitgliedsländern ignoriert. In 1979 und 1994 unterzeichneten Ägypten und Jordanien Friedenabkommen mit Israel, worauf der Boykott beendet wurde. Die palästinensische Verwaltung im Westjordanland hingegen unterzeichnete in 1993 ein Abkommen mit Israel und beendet den Boykott. Mit einem Beschluss der Mitglieder des Golf-Kooperationsrates wurde in 1996 unter dem Vorwand, der Israel-Boykott behindere den Frieden in dem Gebiet, der nur beschränkt umgesetzte Boykott offiziell aufgehoben. Mit dem Beginn des arabischen Revolutionsprozesses in 2010 wurde die Erfolglosigkeit der Arabischen Liga bei Lösung von Problemen und dem gemeinsamen Vorgehen noch deutlicher sichtbar. Die Arabische Liga konnte bei dem anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien und Jemen keinen Einfluss auf eine friedliche Lösung ausüben.

An dem heutigen angelangten Punkt hat sich die Arabische Liga von ihren Zielen entfernt. Das sehen wir auch in den Entwicklungen nach Ausbruch der Golf-Krise im Juni. An den von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain gegen Katar verhängten politischen und wirtschaftlichen Sanktionen nahm auch das mächtigste Mitglied der Arabischen Liga, Ägypten teil. Die Arabische Liga, die den Ausbau der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern zum Ziel gesetzt hatte, stellte sich gegen die Sanktionen gegen Katar in diesen vier Bereichen stumm.

In der gegenwärtigen politischen Konjunktur ist es nicht falsch zu sagen, dass die Arabische Liga eine dysfunktionale Organisation ist, die ihre Lebensdauer erfüllt hat.

Im Lichte dieser Entwicklungen ist die Kritik des Generalsekretärs der Arabischen Liga gegen die Afrin-Operation der Türkei lediglich als eine persönliche Ansicht zu betrachten und nicht als die Darlegung der Einstellung der Organisation. Die eigentliche Motivation hinter der Kritik gegen die Afrin-Operation der Akteure des ehemaligen Regimes in Ägypten, die mit dem gegenwärtigen al-Sisi-Regime kollaborieren und die Türkei bei jeder Gelegenheit kritisieren, ist die entschlossene und harte Haltung aus Ankara gegen den Putsch in Ägypten in 2013.  



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